Allgemeine Geschäftsbedingungen des Internetportals Branchen-SH.de und dessen Betreiber Profundus GmbH

1. Geltung der Bestimmungen

1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Internetportals www.Branchen-SH.de und dessen Betreiber, der Profundus GmbH (nachfolgend Branchen-SH.de genannt) gelten für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen der Branchen-SH.de unter Ausschluss entgegenstehender Bedingungen des Bestellers. Abweichende Bedingungen des Bestellers bedürfen der Schriftform und dem Einverständnis beider Vertragspartner. Die AGB sind unter
www.Branchen-SH.de einsehbar.
1.2 Für die gesamten Rechtsbeziehungen mit dem Vertragspartner gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, jedoch unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980.

2. Leistung/Lieferung

2.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Produktbeschreibung (Prospekt) und/oder aus dem Bestellformular mit dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internetangebot von Branchen-SH.de.
2.2 Branchen-SH.de ist zu Teilleistungen berechtigt. Abweichungen der gelieferten Ware oder Dienstleistungen von den Angebotsunterlagen sind zulässig, sofern sie die Leistungen der Bestellung oder der versprochenen Dienste erfüllen oder beinhalten. Die Rechte des Bestellers auf Schadensersatz und/oder Vertragsrücktritt sind insoweit ausgeschlossen. Für den Inhalt der Lieferverpflichtung sind ausschließlich der Branchen-SH.de –Bestellschein, diese AGB’s bzw. der mit dem Besteller abgeschlossene Vertrag maßgebend.
2.3 Branchen-SH.de ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Besteller hierdurch keine Nachteile entstehen.
2.4 Branchen-SH.de ist berechtigt, zur Erbringung von Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden als angeboten, sofern dem Besteller hieraus keine Nachteile entstehen.
2.5 Der Besteller hat grundsätzlich keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Besteller zur Verfügung stehenden Bandbreite nicht ausgeschlossen werden können.
2.6 Auf Wunsch führt Branchen-SH.de eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von Branchen-SH.de festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt Branchen-SH.de nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Besteller ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

3. Mitwirkung des Bestellers

3.1 Soweit Daten an Branchen-SH.de – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Besteller Sicherheitskopien her.
3.2 Der Besteller verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote die erforderlichen Informationen zu erteilen (Name, Anschrift, ggf. Vertretungsberechtigung). Der Besteller gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Branchen-SH.de behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Branchen-SH.de behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Bestellers ohne Vorwarnung zu sperren, falls dieser eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen. Dem Besteller ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis erlangen.
3.3 Der Besteller ist für alle Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Branchen-SH.de findet nicht statt. Branchen-SH.de überprüft die Inhalte des Bestellers nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Besteller weiß, dass bis zu einer rechtskräftigen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden.
3.4 Der Besteller ist verpflichtet, Branchen-SH.de erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

4. Zahlung

4.1 Die Zahlung (Nettopreis zzgl. gesetzlich gültiger Mehrwertsteuer) ist sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzüge zu leisten. Die Kosten sind für ein Jahr im voraus fällig und können nicht anteilig zurückerstattet werden.
Branchen-SH.de ist berechtigt, Onlineanzeigen aus dem Onlineverzeichnis herauszunehmen, wenn 6 Wochen nach Fälligkeit noch kein Zahlungseingang erfolgt ist.
4.2 Die Zahlungspflicht des Bestellers entfällt nicht bei Leistungsstörungen, die Branchen-SH.de nicht zu vertreten hat. Sie entfällt insbesondere nicht bei berechtigter Sperrung von Internetdaten bzw. Internet-Adressen (Domains) durch Branchen-SH.de. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Besteller unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig E-Mails und Postings verschickt und Branchen-SH.de den Service berechtigt vorübergehend oder endgültig einstellt.
4.3 Branchen-SH.de behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Besteller mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine aktuelle im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse zugestellt oder postalisch mitgeteilt. Änderungen der aktuellen E-Mail-Adresse sind Branchen-SH.de sofort mitzuteilen. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Bestellers mit einer Frist von 2 Wochen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die von Branchen-SH.de erstellten Onlineanzeigen werden dem Besteller erst nach vollständiger Bezahlung zur Verfügung gestellt.

6. Gewährleistung

6.1 Branchen-SH.de ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der Branchen-SH.de liegen, nicht verantwortlich und übernimmt hierfür keinerlei Gewähr.
6.2 Diverse Bestellerspezifische Einstellungen von Branchen-SH.de werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Bestellers über das Internet ohne Gewähr von Branchen-SH.de. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von Branchen-SH.de bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierauf auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

7. Datenschutz

7.1 Branchen-SH.de bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Die sich daraus ergebenden Fragen zu klären, dienen die folgenden Regelungen. Der Besteller hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
7.2 Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst, an Branchen-SH.de zu Abrechnungszwecken übermittelt und bei Branchen-SH.de gespeichert.
7.3 Der Besteller stimmt der Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme der angebotenen Dienste anfallenden zur Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Unter personenbezogenen Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person zu verstehen. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf Erfüllungsgehilfen von Branchen-SH.de.
7.4 Branchen-SH.de ist ebenfalls erlaubt, Bestandsdaten des Bestellers für Zwecke der Beratung, der Werbung oder der Marktforschung zu nutzen und zu verarbeiten. Bestandsdaten sind solche Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses erforderlich sind.
7.5 Mit Übergabe seiner Daten genehmigt der Besteller Branchen-SH.de, diese
– unter Wahrung des Datenschutzgesetzes – auch in anderen Medien zu veröffentlichen. Den Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Daten hat der Besteller schriftlich zu erklären. Ein etwaiger Widerspruch bezieht sich ausschließlich auf die Medien, die zum Zeitpunkt der Meldung noch nicht im Produktionsprozess oder im Handel sind. Branchen-SH.de behält sich vor, unter ethischen oder sittlichen Gesichtspunkten fragwürdige Onlineanzeigen abzulehnen. Der Besteller hat keinen Anspruch auf die Aufnahme einer Onlineanzeige auf den Internetportalen oder anderen Seiten, welche Branchen-SH.de realisiert. Eine Aufnahme auf den Homepages ist nur Mitgliedern des Bestellerkreises des jeweiligen Internetportals gestattet. Ausnahmen bedürfen der Zustimmung von Branchen-SH.de. Die Onlineanzeige gilt als freigegeben, wenn innerhalb von acht Tagen nach Bereitstellung der Onlineanzeige keine Änderungswünsche bei Branchen-SH.de eingehen.

8. Schutzrechte

8.1 Wird der Besteller wegen unmittelbarer Verletzung deutscher Schutzrechte durch Dritte in Anspruch genommen, wird Branchen-SH.de die ihr mögliche Hilfestellung zur Aufklärung der Angelegenheit geben.
8.2 Sind die gelieferten Waren nach den Entwürfen oder Anweisungen des Bestellers erstellt worden, übernimmt der Besteller die Haftung für Forderungen, die aufgrund von Verletzungen gewerblicher Schutzrechte von Dritten gegen Branchen-SH.de erhoben werden.

9. Haftung

9.1 Die Haftung von Branchen-SH.de, gleich aus welchem Rechtsgrund, beschränkt sich auf fahrlässig verursachte Schäden, und ist auf € 250,- je Einzelfall begrenzt.
9.2 Die Haftung für indirekte- oder Mangelfolgeschäden (z..B. den Verlust oder die fehlerhafte Verarbeitung von Daten oder die Beschädigung von Datenträgern) ist ausgeschlossen, soweit Branchen-SH.de den indirekten- oder Mangelfolgeschaden nicht verursacht und zu vertreten hat.
9.3 Eine Haftung von Branchen-SH.de für Infrastruktur und Übertragungswege des Internets ist ausgeschlossen, soweit Funktionsstörungen von Branchen-SH.de nicht zu vertreten sind.
9.4 Branchen-SH.de übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der ihr zur Verfügung gestellten Informationen. Branchen-SH.de übernimmt keine Haftung für Schäden jeglicher Art, die im Zusammenhang mit diesen Anzeigen entstehen könnten. Branchen-SH.de betreibt lediglich Absatzwerbung und haftet des weiteren nicht für Ausfälle technischer Art, die ihren Ursprung in äußerlichen Einflüssen haben.
9.5 Branchen-SH.de übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann bestimmte Zeit für technische Arbeiten verwenden.

10. Teilunwirksamkeit

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

11. Gerichtsstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist ausschließlich der Sitz von Branchen-SH.de




Stand: 1. August 2003



AGB Branchen-SH.de als PDF direkt anzeigen
Download AGB Branchen-SH.de als Zip/PDF